Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin        07.09.06

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 28.09.06

1. Gegenstand der Vorlage:           Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr. 2523/V aus der 58. BVV vom 29.06.06

                        Einsichtnahme gemeinnütziger Einrichtungen in die Inventarlisten der Schulen und Kitas bei Auflösung sowie Möglichkeiten und ggf. Anforderungen an das Bezirksamt im Haushaltsjahr 2006

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

Dem Ersuchen der BVV kann für das Gebäude Paavo-Nurmi-Grundschule in der Eichhorster Str. nicht gefolgt werden, da die Paavo-Nurmi-Grundschule bereits im Sommer 2004 in die Schorfheide Str. 42 umgezogen ist und der ehemalige Schulstandort in der Eichhorster Str. 19 aufgegeben wurde (siehe auch BA-Vorlage Nr. 806/II v. 09.12.2003).

Der ehemalige Schulstandort ist bereits seit Mitte 2005 geräumt und der Rückbau des Schulgebäudes beginnt im September 2006.

       Grundsätzlich sei aber auf nachfolgende Verfahrensregelung im Umgang mit Inventar von        aufzulösenden bzw. abzureißenden Schulen verwiesen, welche bereits mit der Beantwortung        zur Kleinen Anfrage 339 - Inventarverwertung von Schulen und Kitas die abgerissen wurden        und werden - im April 2006 der BVV zur Kenntnis gegeben wurde:

Das Inventar wird vor der Schließung des Standortes in Listen und Übersichten erfasst. Im Bereich der Lehr- und Lernmittel durch die Lehrkräfte und technischen Mitarbeiter/innen der Schule und das Mobiliar durch die Mitarbeiter/innen des Schulamtes.

Das vorhandene Inventar wird nach folgenden Kriterien einer weiteren Verwendung zugeführt:

-          Zunächst prüft die Schule, die die Schüler des aufzugebenden Standortes aufnimmt, welches Inventar benötigt und übernommen wird.

-          Anhand von Bedarfsmeldungen der Schulen bzw. Übersichten im Schulamt wird danach die weitere Verwendung an anderen Schulen unseres Bezirkes geprüft und realisiert.

-          In unserem Bezirk weitestgehend nicht mehr benötigte Ausstattungen werden den Schulträgern anderer Bezirke Berlins angeboten. Hier hat sich zwischenzeitlich eine gute Zusammenarbeit entwickelt.

-          Bereits abgeschriebenes und defektes Inventar, welches im Schulbetrieb Berlins keine Verwendung mehr findet, wird bei Interesse gemeinnützigen Vereinen u.ä. angeboten.

Bei den Lehr- und Lernmitteln wird wie v.g. verfahren, wobei diese auf Grund vorhandenen Bedarfs weitestgehend in unserem Bezirk verbleiben.

Aus den bisherigen Erfahrungen des Schulträgers in den vergangenen Jahren im Umgang mit dem Inventar von aufzulösenden bzw. abzureißenden Schulen kann konstatiert werden, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit besteht, die Inventarlisten öffentlich darzustellen.

Dr. Klett                        M. Köhnke

Bezirksbürgermeister         Bezirksstadträtin für Bildung,

                        Kultur und Sport

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin    26.09.2006

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 28.09.2006

1. Gegenstand der Vorlage:      Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV,

             Ds-Nr. 2523/V aus der 58. BVV vom 29.06.2006,

             - Information über die Liegenschaft Wörlitzer Straße 23

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

Dem Ersuchen der BVV kann nicht gefolgt werden.

Inventarlisten sind für das in Rede stehende Objekt nicht vorhanden.

Dr. Klett

Bezirksbürgermeister