Drucksache - 2361/V
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Die BVV hat beschlossen: Der Rechtsverordnung über die Festsetzung des
Bebauungsplanes XXIII-12 vom 22. November 2005 mit Deckblatt vom 30. Januar
2006 sowie der Begründung vom Februar 2006 für die Grundstücke Kreppfuhlweg
1-20; Randweg 2/20; 21/23; Schleipfuhlweg 5-48 und Feierabendweg 2-16 im Bezirk
Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf,
wird zugestimmt. Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 01.03.2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit acht Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen. Begründung der Dringlichkeit: Die Dringlichkeit ergibt sich daraus,
dass der Beschluss rechtzeitig zur Rechtsprüfung bei SenStadt vorgelegt werden
muss, damit die Festsetzung des noch nach altem Baurecht aufgestellten B-Planes
noch bis Juni 2006 erfolgen kann. |
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