Drucksache - 2356/V
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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 22.02.06 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 23.03.06 1. Gegenstand der Vorlage: Bestellung des Bezirkswahlleiters/in
und dessen Stellvertreters/in
für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von
Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
am 17. September 2006. 2. Die BVV wird um
Kenntnisnahme gebeten: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am
21.02.06 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 1593/II der BVV zur Kenntnisnahme
vorzulegen. Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt. Dr. Klett S.
Simdorn Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Wohnen, Anlage Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von
Berlin 13.02.06 Bearbeiter: Herr
Herbst -2820 Vorlage für das Bezirksamt
- zur Beschlussfassung – Nr. 1593/II A. Gegenstand der Vorlage: Bestellung des Bezirkswahlleiters/in und
dessen
Stellvertreters/in für die
Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
am 17. September 2006. B. Berichterstatter: Bezirksstadtrat Herr Simdorn C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt, für die Wahlen
zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordneten- versammlung Marzahn-Hellersdorf als
Bezirkswahlleiter Herrn Adolf Herbst und als dessen
Stellvertreter Herrn Kay Döring zu bestellen. C.2 Weiterleitung an die BVV zugleich Veröffentlichung: Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur
Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen. D. Begründung:
Nach den Vorschriften der Landswahlordnung - § 3 Abs. 2 LWO
- bestellt das Bezirksamt den
Bezirkswahlleiter und dessen Stellvertreter für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus
von Berlin und den Bezirks- verordnetenversammlungen.
E. Rechtsgrundlage: § 3 Abs. 2 LWO
§§ 15, 36 II b, f und Abs. 3 BezVG F. Haushaltsmäßige
Auswirkungen: keine G. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine H. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine I.
Migrantenrelevante Auswirkungen: keine S.
Simdorn Bezirksstadtrat
für Wohnen, Bauen, Bürgerdienste und Ordnung |
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