Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin        22.02.06

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 23.03.06

 

 

1. Gegenstand der Vorlage:           Bestellung des Bezirkswahlleiters/in und dessen

                        Stellvertreters/in für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus

                        von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung

                        Marzahn-Hellersdorf am 17. September 2006.

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 21.02.06 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 1593/II der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

Dr. Klett                        S. Simdorn

Bezirksbürgermeister         Bezirksstadtrat für Wohnen,
Bauen, Bürgerdienste und Ordnung

 

 

Anlage

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 13.02.06

Bearbeiter: Herr Herbst    -2820

 

 

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 1593/II

 

A. Gegenstand der Vorlage:      Bestellung des Bezirkswahlleiters/in und dessen

        Stellvertreters/in für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung

                        Marzahn-Hellersdorf am 17. September 2006.

                       

B. Berichterstatter:      Bezirksstadtrat Herr Simdorn

 

C.1 Beschlussentwurf:      Das Bezirksamt beschließt, für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordneten-

versammlung Marzahn-Hellersdorf als Bezirkswahlleiter

Herrn Adolf Herbst und als dessen Stellvertreter Herrn Kay

Döring zu bestellen.

 

C.2 Weiterleitung an die BVV

      zugleich Veröffentlichung:      Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.

 

D. Begründung:        Nach den Vorschriften der Landswahlordnung -

                                                      § 3 Abs. 2 LWO -  bestellt das Bezirksamt den Bezirkswahlleiter und dessen Stellvertreter für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und den Bezirks-

                             verordnetenversammlungen.

                                                                  

E. Rechtsgrundlage:                     § 3 Abs. 2 LWO

                                                      §§ 15, 36 II b, f und Abs. 3 BezVG

 

F. Haushaltsmäßige     

    Auswirkungen:      keine

 

G. Gleichstellungsrelevante

     Auswirkungen:      keine

 

H. Behindertenrelevante

     Auswirkungen:      keine

 

I.  Migrantenrelevante

    Auswirkungen:      keine

 

                                                                       

 

 

S. Simdorn                                                     

Bezirksstadtrat für Wohnen,

Bauen, Bürgerdienste und Ordnung