Drucksache - 2186/V
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 26.04.06 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 01.06.06 1. Gegenstand der Vorlage: Abschlussinformation zu den Ersuchen
der BVV, DS-Nr. 1988/V aus der 46. BVV vom 26.05.05 und DS-Nr. 2186/V aus der
50. BVV vom 27.10.2005, Infrastrukturkosten
der Produkte der Schulträgerschaft 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Die Beantwortung der vorliegenden
Ersuchen konnte aus organisatorischen und personellen Gründen nicht zeitnah
beantwortet werden. Mit der DS-Nr. 2042/V aus der 49.
Sitzung der BVV am 22.09.05 wurde das Bezirksamt u.a. beauflagt, die
Haushaltsmittel bis zur Vorlage einer Kostenanalyse und Mehrbedarfsbegründung
für die Schulträgerschaft zu sperren und die Mehrbedarfe pro Schule begründet
nachzuweisen. Diese Auflage wurde mit dem
Beschluss des Bezirksamtes zur BA-Vorlage Nr. 1492/II am 21.03.06 erfüllt und
enthält grundsätzlich alle erbetenen Daten zu den Infrastruktur- und
Produktkosten der Schulträgerschaft. Die standortkonkrete Analyse der
Infrastrukturkosten der Schulträgerprodukte erfolgte auf der Grundlage der
Kostensituation der Schulprodukte im Geschäftsjahr 2004. Gleichzeitig ist in der BA-Vorlage
die Nachvollziehbarkeit der Verlustrechnung sowie auch der begründete
Mehrbedarf standortkonkret dargelegt. Die Anlage 3 der BA-Vorlage gibt zusätzlich umfangreiche Erläuterungen zu den signifikanten Unterschieden in den Ergebnissen der einzelnen Schulstandorte, zu der Darstellung der Entwicklung von Über- und Unterkapazitäten sowie zu den Sondertatbeständen und den damit verbundenen Entwicklungen der Infrastrukturkosten und letztendlich auch zu den Ursachen für “Wirtschaftlich-
bzw. Unwirtschaftlichkeit”. Mit der BA-Vorlage hat das BA
weiterhin beschlossen, für die nachgewiesenen Sondertatbestände umfangreiche
Basiskorrekturen für 2006 bzw. die Erhöhung der Globalsummenzuweisung für 2007
bei der Senatsverwaltung für Finanzen zu beantragen, um damit die bezirkliche
Haushaltslast zu minimieren. Gemäß dem Ersuchen der BVV zur
DS-Nr. 2263/V wird quartalsweise der BVV ein Bericht über die
Mittelbewirtschaftung der Schulträgerschaft (die kamerale Titelauslastung der
entsprechenden Kapitel sowie eine Berichterstattung gemäß KLR der Produkte der
Schulträgerschaft) vorgelegt. Erstmalig
erfolgt dieser Bericht zum 31.12.2005 mit der BA-Vorlage Nr. 1683/II. Dr. Klett M.
Köhnke Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur
und Sport |
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