Drucksache - 2171/V
Die BVV hat beschlossen: Dem Namen des zu gründenden Kita-Eigenbetriebes für die Bezirke Pankow, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg wird zugestimmt. Er soll lauten: Kindergärten
“NordOst”. Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 11.10.2005
Vorlage zur
Beschlussfassung
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 27.10.2005 1. Gegenstand der Vorlage: Name des Kitaeigenbetriebes Pankow,
Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg – Kindergärten “NordOst” 2. Die
BVV wird um Beschlussfassung gebeten: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 11.10.2005 die Vorlage 1477/II beschlossen. Das Bezirksamt bittet die BVV den Namen des zu gründenden Kita-Eigenbetriebes der Bezirke Pankow, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg - Kindergärten “NordOst” durch Beschlussfassung zu bestätigen. Dr. Manuela Schmidt Stellvertretende
Bezirksbürgermeisterin Anlage Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von
Berlin 10.10.2005 BzStRin JugFam 4001 Vorlage
für das Bezirksamt
- zur Beschlussfassung – Nr. 1477 /II A. Gegenstand
der Vorlage: Name des
Kita-Eigenbetriebes Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg - Kindergärten “NordOst” B. Berichterstatter: Bezirksstadträtin Frau Dr. Schmidt C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt den Namen des zu
gründenden Kita-Eigenbetriebes für die Bezirke Pankow, Marzahn-Hellersdorf und
Lichtenberg. Er soll lauten: Kindergärten “NordOst”. C.2 Weiterleitung
an die BVV zugleich
Veröffentlichung: Das Bezirksamt
beschließt weiterhin, den Beschluss der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen und
zu veröffentlichen. D. Begründung: Nach Beratung in der Projektleitung und
Projektgruppe zur Gründung des Kita-Eigenbetriebs Pankow, Marzahn-Hellersdorf,
Lichtenberg am 26.8.05 ist ein vereinfachtes Verfahren zur Namensfindung
durchgeführt worden. Mit Aufruf vom 1.9.2005 sind alle Mitarbeiterinnen und
Elternvertretungen der künftigen Eigenbetriebs-Kindertagesstätten über die
Fachbereiche Kindertagesbetreuung der Bezirke Pankow, Marzahn-Hellersdorf und
Lichtenberg an der Namensfindung beteiligt worden. Bis zum 21.09.2005 haben
sich 48 von 91 Kitas an der Namensfindung beteiligt. Insgesamt sind 425 Stimmen
zu 14 Namensvorschlägen abgegeben worden. 5 Namensvorschläge beinhalten einzeln
oder in Kombination den Namen “NordOst”. Die meisten Stimmen erhielt
Eigenbetrieb Kindergärten “NordOst” (128 von 425, 30,1%), an 2. Stelle rangiert
Eigenbetrieb Kindergärten “NordOst” – Gemeinsam mit Herz (67 von 425, 15,8 %).
Am 23.9.05 beschloss die Projektleitung einstimmig mit Beschlussvorlage 8/2005
den Namen “Kindergärten NordOst”. Die Betriebssatzung ist die Verfassung des
Eigenbetriebes, die Zielsetzung, Zweckbestimmung, grundsätzliche Aufgaben und
Strukturen regelt. Sie kann nur nach Zustimmung aller drei Bezirksämter und
Bezirksverordnetenversammlungen, des Senats und des Abgeordnetenhauses in Kraft
treten. Erst mit der In-Kraft-Setzung der Betriebssatzung ist der Eigenbetrieb
gegründet. Der Eigenbetrieb benötigt einen gemeinsamen Namen, damit die
Betriebssatzung beschlossen werden kann. E. Rechtsgrundlage: § 12 Abs. 2 Nr. 6 Bezirksverwaltungsgesetz
(BezVG) § 2 Abs. 1 Satz 2 , Abs. 3 Ziff.1 des
Eigenbetriebsgesetzes §§ 20 KitaFöG F.
Haushaltsmäßige keine Auswirkungen: G. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine H. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine I. Migrantenrelevante Auswirkungen: keine Dr. Manuela Schmidt Bezirksstadträtin für Jugend und Familie |
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