Frage 1: Wie ist der Stand der Vorbereitung der Wiederholungswahlen im Bezirk für den 11.02.2024?

In Marzahn-Hellersdorf sind 10 Urnen- und 6 Briefwahlbezirke betroffen, die Wahllokale sind vertraglich gesichert. Die 180 benötigten Wahlhelfende wurden einberufen, die Schulung der Wahlhelfenden in Präsenz erfolgt am 30. Januar 2024. Darüber hinaus wird ein Online-Schulungsangebot auf der Internetseite der Landeswahlleitung angeboten.

Dank des Einsatzes der Mitarbeitenden des Wahlamtes am Samstag, 06.01.2024, nach dem Datenbank-Ausfall beim ITDZ, wurden alle bis zum 05.01.2024 im Melderegister nacherfassten Meldevorgänge ins Wahlverzeichnis übernommen, insgesamt gibt es 12.745 Wahlberechtigte. Daher ist seit dem 8. Januar 2024 die Briefwahl möglich – zur Bearbeitung wurden temporär 2 Dienstkräfte eingestellt. Wahlberechtigte können ihre Briefwahlunterlagen persönlich an 2 Arbeitsplätzen im Bürgeramt Helle Mitte beantragen (keine Einschränkung des Bürgeramtsbetriebes, da die Arbeitsplätze wegen aktuell unbesetzter Stellen im Bürgeramt zur Verfügung stehen). Mehr als 1.900 Anträge auf Ausstellung eines Wahlscheins wurden bereits bearbeitet.

Der 1. Test der Wahldatenerfassung am 10. Januar 2024 war erfolgreich durchgeführt worden (in allen Bezirken erfolgt die Simulation der Wahldatenerfassung unter voller Belastung – gleichzeitig und mit der am Wahlsonntag notwendigen Personalressource), am 24. Januar 2024 erfolgte der nächste Test zur Wahldatenerfassung.

Frage 2: Ist in allen bezirklichen Wahllokalen ein barrierefreier Zugang für Menschen mit Einschränkungen/Behinderungen gesichert, so dass alle Wahlberechtigten einen Zugang zu den Wahlurnen haben?

7 der 10 Urnenwahllokale sind barrierefrei, 3 Wahllokale sind barrierefrei mit Hilfsperson (Rampe mit 4 – 6 % Steigung) zugänglich.

Juliane Witt

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