Drucksache - 1353/IX  

 
 
Betreff: Zur Umsetzung der Drucksache 0814/IX: Gedenkkultur auch im Wuhlgarten endlich ernstnehmen – Gedenkortgestaltung des Anstaltsfriedhofes der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt jetzt umsetzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneterBzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat
Verfasser:Zivkovic, NadjaZivkovic, Nadja
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
22.06.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Mündliche Anfrage Herr Linke PDF-Dokument
3.Schriftliche Beantwortung (BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat) PDF-Dokument

Sachverhalt:

 

Frage 1: Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt zur Umsetzung der o.g. Drucksache bisher ergriffen?

 

Bisher konnten nur Verkehrssicherungsmaßnahmen und leichte Unterhaltungsarbeiten durch das zuständige Straßen- und Grünflächenamt im Bereich durchgeführt werden. Für den Bereich ist bereits seit geraumer Zeit geplant, einen Pflege- und Entwicklungsplan zu erstellen, aus dem konkrete Maßnahmen formuliert und umgesetzt werden können.

Des Weiteren ist geplant, zusätzlich mit der Kommission Gedenkorte konkrete umsetzbare Ideen zur Gedenkortgestaltung zu entwickeln, die auch dem Denkmalschutz entsprechen.

 

Frage 2: Wie bewertet das Bezirksamt das Vorhaben generell hinsichtlich Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit im Sinne einer schnellstmöglichen Realisierung, angesichts des langjährigen Anliegens? (siehe Drcks. 1691/VII, 2051/VIII sowie 0814/IX)

 

Wie in Frage 1 dargestellt, müssen folgende Schritte erfolgen:

 

  1. Erstellung Pflege- und Entwicklungsplan
  2. Absprache Kommission Gedenkorte
  3. Absprache Denkmalschutz

 

Dann können die finanziellen Mittel ermittelt werden, die für die Umsetzung notwendig sind. Gern würde das Bezirksamt eine schnellere Umsetzung ermöglichen, leider gibt die haushalterische Lage dies nicht her.

 

 

Nadja Zivkovic

BzBmin/WiFöSGAUmNat

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin