Drucksache - 1345/IX  

Frage 1: Mit welchem Ergebnis sind die im Bezirkshaushalt 2022 eingestellten 40.000 Euro, für die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes von 2012 verwandt worden?

Im Haushaltsjahr 2022 wurden 30.000 € für die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes und 10.000€ für die Umsetzung des 2012er Konzeptes zur Verfügung gestellt. Da die Stelle erst ab Januar 2023 neu besetzt wurde und die Stelle des Klimaschutzbeauftragten im Jahr 2022 nicht besetzt war, wurden keine finanziellen Mittel in 2022 verausgabt.

Im Jahr 2021 wurde die Fortschreibung der Energie- und CO2-Bilanz für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf abgeschlossen und veröffentlicht, was eine Aktualisierung des Datenbestands des Klimaschutzkonzepts darstellt. Durch die Teilnahme am European Energy Award wird angestrebt, den Maßnahmenkatalog des Klimaschutzkonzepts von 2012 zu überarbeiten und zu aktualisieren.

Frage 2: Welche Ergebnisse kann das Bezirksamt aus der bisherigen Teilnahme am European Energie Award (EEA) vermelden?

Zu Beginn wurde eine umfassende Ist-Analyse durchgeführt und damit eine Zusammenarbeit der Fachämter im Bereich Klimaschutz initiiert. Hierbei wurde ein engagiertes Energieteam gebildet, dessen Arbeit nun im Klimarat fortgeführt wird. Diese strukturierte Zusammenarbeit legt den Grundstein für eine nachhaltige Klimaschutzarbeit in unserem Bezirk.

Im Rahmen des EEA haben wir erfolgreich ein Entwurf des Maßnahmenkatalogs für das energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) erstellt. Die Maßnahmen wurden den zuständigen Fachbereichen zugewiesen und haben zur Bildung einer Arbeitsgruppe geführt, insbesondere im Bereich Facility Management (FM). Das Hauptziel dieser Arbeitsgruppe besteht darin, den Klimaschutz in kommunalen Gebäuden gezielt zu verbessern. Konkret werden in der Arbeitsgruppe Bau- und Bewirtschaftungsstandards entwickelt, um den verstärkten Einsatz von Solaranlagen, energieeffizienter Büroausstattung und umweltfreundlicher Beschaffung zu fördern.

Die erfolgreiche Arbeit dieser Arbeitsgruppe hat gezeigt, dass weitere Arbeitsgruppen gebildet werden sollten, um auch in anderen relevanten Bereichen den Klimaschutz voranzutreiben. Durch die gemeinsame Anstrengung dieser Arbeitsgruppen wird ein bedeutsamer und nachhaltiger Beitrag zum Klimaschutz in unserem Bezirk ermöglicht.

Es ist beabsichtigt, die Grundlagen und Strukturen, die durch die Teilnahme am EEA geschaffen wurden, auch nach Projektende im Dezember 2023 fortzuführen. Das EPAP wird die Grundlage für die künftigen Klimaschutzbemühungen bilden, auch über 2023 hinaus.

Nadja Zivkovic

BzBmin/WiFöSGAUmNat