Drucksache - 0556/IX  

Frage 1:

Welche Maßnahmen ergreift das BA, um eine ausreichende Kitaplatzversorgung vor allem in Marzahn-Nord, Hellersdorf-Nord, Hellersdorf-Ost und Süd zu erlangen?

Die Stadtteile Hellersdorf-Nord, Hellersdorf-Ost und Hellersdorf-Süd gehören entsprechend den „Förderrichtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in Berlin“ zur Kategorie 1. In den hier eingeordneten Bezirksregionen (BZR) besteht aktuell eine Unterausstattung mit Kita-Plätzen bei steigenden Kinderzahlen. Die BZR Marzahn-Nord zählt zur Kategorie 2.

Im Rahmen der Kita-Entwicklungsplanung sind besonders diese Gebiete hinsichtlich des Platzausbaus im Fokus.

Bezirksregion Marzahn-Nord:

Der Bau einer Kindertagesstätte in der Wörlitzer Straße 7-9 mit einer Kapazität von ca. 100 Plätzen ist geplant. Die Fläche wurde bereits von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) an das Bezirksamt zurückübertragen und gegenwärtig laufen die Verhandlungen zwischen dem Bezirksamt und dem Träger zum Erbbaupachtvertrag.

In der angrenzenden Region Marzahn-Mitte wird auf der Fläche Mehrower Allee 86-88 eine Kindertagesstätte mit ca. 140 Plätzen entstehen. Diese Fläche ist ebenfalls von der BIM zurückgeführt und wurde durch ein Interessenbekundungsverfahren bereits an einen Träger zur Projektumsetzung vergeben.

Der Standort ist für den Bezirk sehr wichtig, da er zum einen die weiterhin bestehenden Bedarfe aus Marzahn-Nord kompensiert und zum anderen die bestehenden Bedarfe durch den potentiellen Wohnungsbau (Gebiet Trusetaler / Liebensteiner Straße) mit abdecken wird.

Bezirksregion Hellersdorf-Nord:

Für diese Bezirksregion sind Maßnahmen geplant, die den bestehenden Bedarf an Kita-Plätzen perspektivisch weitestgehend decken werden:

Teupitzer Straße 6-8  Neubau   120 Plätze

Stendaler Straße 29   Erweiterung       30 Plätze

Zerbster Straße 33  Umbau        90 Plätze

Suhler Straße 33  Umbau     45 Plätze

Tangermünder Straße 7 Neubau        80 Plätze

Havelländer Ring 60  Neubau             120 Plätze

Bezirksregion Hellersdorf-Ost:

Für diese Bezirksregion sind folgende Maßnahmen geplant:

Nossener Straße 87-89 Neubau     60 Plätze

Auerbacher Ring 37  Umbau     25 Plätze

Die Zurückübertragung einer Fläche in der Mark-Twain-Straße 32/34 von der BIM ist in Absprache mit einem Träger bereits beantragt.

Eine Fläche in der Luis-Lewin-Straße 16/18 ist von der BIM zurückgeführt und die Trägergespräche zum Erbbaupachtvertrag laufen gegenwärtig.

Bezirksregion Hellersdorf-Süd:

Folgende Maßnahmen sind geplant:

Ludwigsluster Straße 18 Umbau  50 Plätze

Teterower Ring 168  Neubau  45 Plätze

Alle Maßnahmen sind zum größten Teil vom erfolgreichen Einwerben von Fördermitteln des Landes Berlin abhängig. Für das Jahr 2023 stehen 31,5 Mio Euro zur Verfügung; die Antragslage weist gegenwärtig eine weitaus höhere Summe von 150 Mio Euro aus. Damit ist das Landesprogramm weit überzeichnet. Die eingereichten Anträge werden dennoch aufrechterhalten.

Das Bundesprogramm erfährt Ende 2022 seinen Abschluss. Es ist davon auszugehen, dass die Bundes- und Landesregierung den Ausbau von Kitaplätzen weiterhin als Schwerpunkt sehen und möglicherweise ein weiteres Folgeprogramm aufgelegt wird. Die Mittel für das Jahr 2023 sind bereits festgesetzt.

Das Management zwischen Landes- und Bundesmitteln wird über die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gesteuert und entschieden.

Bienge

Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit