Auszug - Baumaßnahmen am Galgen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Menschen mit Behinderungen
TOP: Ö 7.1
Gremium: Ausschuss für Menschen mit Behinderungen Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 20.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
2100/V Baumaßnahmen am Galgen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Umwelt und Natur
Verfasser:Beiersdorff, Frank 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schmidt (Tiefbauamt berichtet:

Herr Schmidt (Tiefbauamt berichtet:

·         Informationsveranstaltung am 29.9.2005

·         Senat ist hauptverantwortlich, TBA M-H leistet Amtshilfe

·         Dauer der Brücken-Sperrung: ca. 2 Jahre, d.h. bis voraussichtlich Spätsommer 2007

·         neue rollstuhlgerechte Brücken-Steigung: 2,6%

·         fünf Bäume werden gefällt, bei 17 weiteren Bäumen werden Bestandssicherungsuntersuchungen durchgeführt; Ersatz-Bepflanzungen werden vorgenommen (bis 2008/2009)

·         Anlegung eines Radweges bzw. Fahrbahn-Markierung für Radfahrer/innen nicht möglich

·         Lärmschutz-Gutachten und behindertengerechte Behelfsbrücke nach Auffassung des Senates nicht notwendig bzw. möglich

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr:

Der Ausschuss für Menschen mit Behinderungen berät lediglich über diejenigen Punkte, die seinen Aufgaben-Bereich tangieren (d.i. lediglich Punkt 2) und empfiehlt die Ablehnung dieses Punktes.

Abstimmungsergebnis: à einstimmig beschlossen (elf Ja-Stimmen)


 
 

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