Auszug - Information des BA und der zuständigen polizeilichen Verkehrsbehörde zum Stand der Umsetzung der Schulwegsicherung 2004/2005 und zum aktuellen Stand der Vorbereitung auf das Schuljahr 2005/2006 (Drs. Nr. 1671/V v. 25.11.2004)  

BzStRin Fr. Köhnke berichtete:

·         zur Großen Anfrage Drs. Nr. 1972/V:
Dem Bezirksamt ist § 12 BzVerwG bekannt; Schulweg-Sicherung liegt nicht in der Zuständigkeit des Bezirkes; Bezirk kann aber Vorschläge einreichen; Mitzeichnung durch Bezirksamt ist noch nicht erfolgt, Schulamt kann Dringlichkeitsersuchen der BVV nicht Folge leisten, da alle Schulwege in gleichem Maße gesichert werden müssen

Hr. Schmidt (TBA) berichtet:

·         Übersicht zur Schulwegsicherung
(wurde dem AS als TV zur Kenntnis gegeben)

·         Drs. Nr. 1671/V ist abgearbeitet, aber überarbeitete Liste soll dem AS BWV übergeben werden