Auszug - Protokollkontrolle der Sitzung vom 23.04.2024  

Einwand zu Pkt. 8.3 der letzten TO -Stellungnahme = Ausschussantrag

Neu:

Ausschussantrag zu DS 1839, der in der Sitzung am 23.04.2024 zur Kenntnis genommen wurde

Einreicher „die Linke“ Frau Kittler

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Klima- & Umweltschutz für eine kinderfreundliche Kommune

Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz ersucht das Bezirksamt, in den Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune (DS 1839/IX) Schwerpunkte, die den Klima- und Umweltschutz betreffen, aufzunehmen. Dabei sollten auch diesbezügliche Planungen aus der DS 1875/IX Beachtung finden. Orientierung gibt auch die Allgemeine Bemerkung Nr. 26 (2023) der UN "Über Kinderrechte und Umwelt, mit Schwerpunkt auf dem Klimawandel"

(https://kinderrechtekommentare.de/wp-content/uploads/2024/04/GC26_dt_redaktion_barrierefrei_2024.pdf).

Begründung:

Für eine kinderfreundliche Kommune Marzahn-Hellersdorf, wie sie im Aktionsplan (DS 1839/IX) als Ziel genannt wird, sind Klima- & Umweltschutz eine entscheidende Voraussetzung.

Abstimmung: Ja x 11 | Nein x 0 | E x 0