Auszug - Laufende Eingaben  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 30.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:10 - 19:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Nr. 59 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 74 Das BVV Büro wird gebeten, die Antwortmail auf das Abschlussschreiben (Abschrift vom 11.01.2023) der Petentin nochmals an das BA mit Bitte um Stellungnahme weiterzuleiten.

Nr. 81 Das BVV-Büro wird um Mahnung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme nach verstrichener Fristverlängerung gebeten.

Nr. 86 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 114 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 118 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 119 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 126 Das BVV-Büro wird um Mahnung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten.

Nr. 127 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 130 Es wurde das falsche Abschlussschreiben hinterlegt. Es ergeht die Bitte an das BVV Büro, dies zu korrigieren.

Nr. 134 Das BVV-Büro wird um Mahnung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme nach verstrichener Fristverlängerung gebeten.

Nr. 139 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 140 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 141 Abschlussschreiben kann auf Grundlage der Stellungnahme gefertigt werden.

Nr. 142 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 143 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 144 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 145 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 146 Das BVV-Büro wird um Mahnung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten.

Nr. 147 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 148 Das BVV-Büro wird um Erinnerung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten.

Nr. 149 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 150 Das BVV-Büro wird um Mahnung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten.

Nr. 151 Abschlussschreiben kann auf Grundlage der Stellungnahme gefertigt werden.

Nr. 152 Das BVV-Büro wird um Erinnerung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten.

Nr. 153 Zwischenstandsmeldung kann auf Grundlage der Stellungnahme gefertigt werden. Es ergeht die Bitte beim Petenten nachzufragen, ob der Vorgang damit als abgeschlossen betrachtet werden kann.

Nr. 154 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 155 Abschlussschreiben kann auf Grundlage der Stellungnahme gefertigt werden.

 


 
 

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