Auszug - Kontinuierliche Informationen über neue Wohneinheiten im Zusammenhang mit der Schulinfrastruktur  

Der Ausschuss für Schule hat in seiner Sitzung am 25.04.2024 o.g. Vorlage beraten.

Zur Kenntnis genommen.

Dazu gibt es einen Ausschussantrag seitens der Fraktion Die Linke, Frau Kittler

Betreff: Kontinuierliche Information über neue Wohneinheiten im Zusammenhang mit der Schulinfrastruktur – Zur Drucksache 1623/IX

Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss nimmt die VzK DS 1623/IX nachdem das BA aussagt, „Dem Ersuchen wird teilweise gefolgt.“ Zur Kenntnis, ersucht das BA aber,

dem Ersuchen vollständig zu folgen. Hierbei sollen für die weiteren neuen Wohneinheiten die zusätzlichen Anforderungen mit realistischer Faktorabbildung für den Schulplatzbedarf dargestellt werden.

Begründung: Die allgemeinen Aussagen für die Entwicklung bis 2030 geben nicht ausreichend Auskunft auf die zusätzlich mit realistischer Faktorabbildung bereitzustellenden Schulplätze. Das betrifft vor allem den auf kurze Schulwege ausgerichteten Grundschulplatzbedarf.

Abstimmungsergebnis:

8 Ja / 7 Nein / 0 Enthaltungen

Es gibt den Vorschlag seitens der CDU-Fraktion diesen Ausschussantrag zu vertagen

Abstimmungergebnis:

7 Ja / 8 Nein / 0 Enthaltungen

Damit ist der Ausschussantrag beschlossen.