Auszug - Wahl des Ausschussvorsitzes (Vorschlagsrecht AfD)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 24.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:46 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Das Vorschlagsrecht zur Wahl des/der Ausschussvorsitzenden hat die Fraktion der AfD.

 

Die Fraktion der AfD schlägt Herrn Rolf Keßler vor. Es wird die Möglichkeit gegeben Fragen zu stellen.

 

Es erfolgt der erste Wahlgang:

2 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen. Herr Keßler ist damit im ersten Wahlgang nicht gewählt.

 

Die Fraktion der AfD beantragt eine Beratungspause. Dieser wird im Umfang von 5 Minuten stattgegeben.

 

Es wird ein zweiter Wahlgang beantragt und durchgeführt.

 

2 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen. Herr Keßler ist damit im zweiten Wahlgang nicht gewählt.

 

Die Fraktion der AfD beantragt eine weitere Beratungspause. Dieser wird im Umfang von 5 Minuten stattgegeben.

 

Es wird ein dritter Wahlgang von der AfD Fraktion gefordert. Es wird darüber abgestimmt:

 

2 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen. Damit findet kein weiterer Wahlgang in der heutigen Sitzung statt.


 
 

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