Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Verkehrssicherheit durch Dialogdisplays und Zählgeräte  

Geänderte Fassung liegt vor.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15.09.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen, den Ausschussantrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Haushaltes für die Jahre 2024 und 2025 Mittel für die Aufstellung zusätzlicher Dialogdisplays bereitzustellen. Zur Gegenfinanzierung sind Mittel aus Kapitel 3800 Titel 52101 zu nutzen.

Darüber hinaus sollen durch eine zusätzliche Stelle die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass Verkehrsmessgeräte besser ausgelastet werden, um schneller Analysen zur Verkehrsbelastung von Straßen zu erhalten.

Über Einrichtung und Finanzierung der Stelle verständigt sich das Bezirksamt im Rahmen der Haushaltswirtschaft