Auszug - Für eine bessere ärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf – Integriertes Konzept für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Sport
TOP: Ö 8.1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Klubraum 5
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1296/IX Für eine bessere ärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf – Integriertes Konzept für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Gesundheit und Sport
Verfasser:Lehmann, Michael 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll
  • zurück aus dem Hauptausschuss:
    • Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 12.07.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen
  • 13 Stimmberechtigte anwesend; Abstimmung: 13 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung

 

Der Ausschuss für Gesundheit und Sport hat in seiner Sitzung am 28.09.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein integriertes Konzept für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu erarbeiten, um die Versorgungssituation sowie die Rahmenbedingungen für Patienten und niedergelassene Ärzte zu verbessern.

Im Rahmen des Konzeptes sind insbesondere folgende Aspekte zur berücksichtigen:

  • Erreichbarkeit von Arztpraxen bzgl. ÖPNV-Anbindung sowie vorhandener Stellplätze im Umfeld
  • Möglichkeiten der Beschleunigung für die Einrichtung neuer Arztpraxen
  • Institutionelle Formen der Zusammenarbeit zwischen Bezirksamt, Kassenärztlicher Vereinigung, Wohnungs- und Immobilienwirtschaft
  • Planungsrechtliche Bedarfe für die Sicherung von Flächen
  • Zustand und Unterstützungsmöglichkeiten für bestehende Ärztehäuser
  • Langfristige Bedarfsprognose basierend auf realisierten bzw. geplanten Bauvorhaben
  • es soll eine Kampagne zur Bindung von Ärztinnen und Ärzten an den Bezirk, entsprechend der DRS 1006/IX, berücksichtigt werden
  • bei der Erstellung des Konzepts ist die BVV in Vertretung durch die Fachausschüsse zu beteiligen

 

Ein erster Zwischenbericht ist Ende 2023 mitzuteilen. Finanzierung soll per Fördermittel gesichert werden.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein integriertes Konzept für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu erarbeiten, um die Versorgungssituation sowie die Rahmenbedingungen für Patienten und niedergelassene Ärzte zu verbessern.

Im Rahmen des Konzeptes sind insbesondere folgende Aspekte zur berücksichtigen:

  • Erreichbarkeit von Arztpraxen bzgl. ÖPNV-Anbindung sowie vorhandener Stellplätze im Umfeld
  • Möglichkeiten der Beschleunigung für die Einrichtung neuer Arztpraxen
  • Institutionelle Formen der Zusammenarbeit zwischen Bezirksamt, Kassenärztlicher Vereinigung, Wohnungs- und Immobilienwirtschaft
  • Planungsrechtliche Bedarfe für die Sicherung von Flächen
  • Zustand und Unterstützungsmöglichkeiten für bestehende Ärztehäuser
  • Langfristige Bedarfsprognose basierend auf realisierten bzw. geplanten Bauvorhaben

 
 

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