Auszug - Neue Eingaben  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Nr. 115 Das BVV-Büro wird um Erinnerung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten.

Nr. 116 Abschlussschreiben kann auf Grundlage der Stellungnahme gefertigt werden.

Nr. 117  Das BVV-Büro wird um Erinnerung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten, falls kein Eingang bis 30.09.

Nr. 118 Abschlussschreiben kann auf Grundlage der Stellungnahme gefertigt werden.

Nr. 119 Das BVV-Büro wird um Erinnerung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten, falls kein Eingang bis 30.09.

Nr. 120 Das BVV-Büro wird um Erinnerung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten, falls kein Eingang bis 30.09.

Nr. 121 Das BVV-Büro wird um Erinnerung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten, falls kein Eingang bis 30.09.

Nr. 122 Das BVV-Büro wird um Erinnerung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten, falls kein Eingang bis 30.09.

Nr. 123 Abschlussschreiben kann auf Grundlage der Stellungnahme gefertigt werden. Zusätzlich wird darum gebeten, den Petenten auch die Möglichkeit der Kontaktaufnahme mit dem Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin hinzuweisen.

Nr. 124 Abschlussschreiben kann auf Grundlage der Stellungnahme gefertigt werden.

Nr. 125 Wiedervorlage und Aufruf in der nächsten Ausschusssitzung: Warten auf Stellungnahme

Nr. 126 Wiedervorlage und Aufruf in derchsten Ausschusssitzung: Warten auf Stellungnahme

 


 
 

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