Auszug - Abstimmung über die Tagesordnung  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Herr Ostehr berichtet über eine Kommunikation mit Frau Witt. Aufgrund der Wiederholungswahlen sind innerhalb der Ämter Eingaben in den Rückstand geraten. Diese werden nun stringent abgearbeitet. Daher befindet der Ausschuss den Antrag zum jetzigen Zeitpunkt als nicht notwendig. TOP 4 wird gestrichen.

 

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt, mit 14 Ja-Stimmen.


 
 

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