Auszug - Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)  

Bericht Herr Bley: Pauschale Zuweisungen werden verschoben, Antwort von SenFin wird erwartet.

Nr. 7; 8 und 9 betreffen unseren Ausschuss

Unter dem Vorbehalt der Beantwortung der Fragen aus dem Kulturbereich wird um Zustimmung gebeten

Der Ausschuss für Weiterbildung, Kultur hat in seiner Sondersitzung am 03.07.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit elf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Die Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023 – 2027 wird bestätigt.