Auszug - Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)  

• Vorlage zur Beschlussfassung – Abstimmung über Stellungnahme des Ausschusses nach kurzer Diskussion und Nachfragen
  • Abstimmung: 12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung  pos. Stellungnahme an den Hauptausschuss

Der Ausschuss für Gesundheit und Sport hat in seiner konstituierenden Sitzung am 02.06.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 12 Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

• Fragestellung zur Stellungnahme des Ausschusses, welche bei Beratung im Hauptausschuss zu berücksichtigen ist:
  • Stimmen die Zuweisungen für Sanierung „Altes Rathaus Marzahn“ so oder sind damit auch Baumaßnahmen im Bürodienstgebäude in der Premnitzer Str. (Ausweichstandort) gemeint? [siehe Anlage 2 zu BA-Vorlage 0365/VI, Seite 1 von 92, lfd. Nr. 1]

Die BVV möge beschließen:

Die Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023 – 2027 wird bestätigt.