Auszug - Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin oder des Schriftführers  

 
 
Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 30.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Trausaal
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Es sind 13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

 

Wahl der Ausschussvorsitzenden:

Die Fraktion der AfD hat das Vorschlagsrecht. Die Fraktion der AfD wünscht die Vertagung der Wahl des Ausschussvorsitzenden, aufgrund der Abwesenheit des Kandidaten. Die AfD-Fraktion meldet an, dass die Wahrnehmung des Vorschlagsrecht und damit die Wahl, voraussichtlich in der übernächsten Sitzung stattfinden kann.

 

Der Ausschuss kommt dem Wunsch auf Vertagung in einhelliger Übereinstimmung nach.

 

Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden:

Die Fraktion der CDU hat das Vorschlagsrecht und schlägt Herrn Tobias Glowatz vor, welcher einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, im ersten Wahlgang gewählt wird.

 

 Herr Tobias Glowatz nimmt die Wahl an.

 

 Herr Tobias Glowatz übernimmt ab dem Zeitpunkt seiner Wahl die Sitzungsleitung.

 

Wahl des Schriftführers:

Die Fraktion der SPD hat das Vorschlagsrecht und schlägt Herrn Christian Linke vor, welcher einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, gewählt wird.             

 

 Herr Christian Linke nimmt die Wahl an.

 

 Herr Christian Linke übernimmt ab dem Zeitpunkt seiner Wahl die Protokollführung.

 


 
 

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