Auszug - Verkehrssicherheit durch Fahrradbügel an Kreuzungen erhöhen – alle Verkehrsteilnehmer:innen schützen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
TOP: Ö 6.8
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 10.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1034/IX Verkehrssicherheit durch Fahrradbügel an Kreuzungen erhöhen – alle Verkehrsteilnehmer:innen schützen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellüberfraktionell
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) hat in seiner Sitzung am 10.01.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird empfohlen, in den allgemeinen Planungen und als Ergänzung der DS 0637/IX („Fahrplan für ein Mobilitätskonzept“), Kreuzungen in unserem Bezirk verkehrssicherer gestalten, insbesondere mit Blick auf widerrechtlich abgestellte Pkw. Dazu soll in belastbarer Erwägung gezogen werden, an ausgewählten Straßenkreuzungen und Straßeneinmündungen Fahrradbügel und, nachrangig, Flächen für E-Scooter zu schaffen. Für 2023 soll zumindest eine Kreuzung im Bezirk, die aus Sicht des Bezirksamtes besonders in Betracht kommt, entsprechend angepasst werden, vorzugsweise dann, wenn ohnehin Bauarbeiten vor Ort anstehen.


 
 

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