Auszug - Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept  

Der Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit hat in seiner Sitzung am 30.11.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

Ein Mitglied des Ausschusses hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, Rahmenbedingungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu erarbeiten. Das daraus entstehende Inklusionskonzept „Marzahn-Hellersdorf Inklusiv“ soll Ziele und Maßnahmen enthalten, die das bezirkliche Verwaltungshandeln auf der Grundlage der Barrierefreiheit stellt.