Auszug - Verständigung zu ersten inhaltlichen Themenwünschen des Ausschusses für das Kalenderjahr 2023  

Frau Dahler schlägt eine inhaltliche Verständigung für Januar, Februar und März vor und für das weitere Jahr die Wiederholungswahlen abzuwarten. Themenvorschläge über März hinaus können aber trotzdem gerne bereits jetzt eingebracht werden.

Herr Drobisch schlägt folgendes Thema vor:

-          Einsamkeit generationsübergreifend. Hierzu soll ein Ausschussantrag initiiert werden. Des Weiteren wird ein Gipfel dazu vorgeschlagen.

-          Frau Dahler regt an, dass der Gipfel dazu nicht vor März stattfindet.

Frau Dahler schlägt folgende Themen vor:

-          Januar: Wärmestuben, Kältehilfe, Notunterkünfte, Einsamkeit generationsübergreifend (Ausschussantrag)

-          Februar: Gelebte Inklusion; Hierzu schlägt Frau Polizzi vor: Inklusionsberater und Träger Mobilitätshilfedienstleister einladen; Herr Ulbrich schlägt für Februar vor: Umstellung Hartz IV auf Bürgergeld

Nach Übereinstimmung des Ausschusses werden die genannten Themen in den dafür vorgeschlagenen Monaten fokussiert.

Frau Dahler stellt den Entwurf des vom BVV-Büro vorgeschlagenen Jahresplan der Ausschusssitzungen 2023 vor.

Es erfolgt die Abstimmung über die Ausschusstermine in 2023.

Die Termine des Ausschusses für Soziales und Stadtteilarbeit werden einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen, bestätigt.