Auszug - Laufende Eingaben  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 23.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Nr.1  erledigt

Nr. 6  Abschlussschreiben kann gefertigt werden

Nr. 17 Abschlussschreiben kann gefertigt werden

Nr. 32 erledigt

Nr. 37 erledigt

Nr. 39 Abschlussschreiben kann gefertigt werden. Der Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass die Möglichkeit besteht, dass er sich mit seinem Vermieter auf dem Rechtsweg auseinandersetzt, oder sich Rat beim Mieterverein einholt. Das BVV-Büro wird darum gebeten, den Vorsitzenden des AS UmNatVerk über die Eingabe und die Stellungnahme in anonymisierter Form zu informieren.

Nr.41 Abschlussschreiben kann gefertigt werden

Nr. 44 Abschlussschreiben kann gefertigt werden

Nr. 45 erledigt

Nr. 46 erledigt

Nr. 47 erledigt

Nr. 48 erledigt

Nr. 49 Das BVV-Büro wird darum gebeten, beim BA nachzufragen: wann und in welcher Form wurde bei der BSR und BVG angefragt? Das  BA wird zur Erinnerung dort auffordern. Wenn keine Antwort erfolgt, wird der Ausschuss eventuell die Weiterleitung an den Petitionsausschuss des AGH veranlassen. Es wird um eine Zwischeninformation an die Beschwerdeführerin auf Grundlage der Antwort des BA vom November gebeten.

Nr. 50 erledigt

Nr. 51 erledigt

Nr. 52 Abschlussschreiben kann gefertigt werden

 

 


 
 

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