Auszug - Sonstiges  

Termine der Ausschusssitzungen im Jahr 2023

Herr Grothe:

• Es erfolgt ein Antrag auf Vertagung in die nächste Sitzung.

• Hierzu erfolgt die Abstimmung: 4 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen.

• Der Antrag auf Vertagung ist damit abgelehnt.

Frau Kittler:

• Es wird berichtet, dass eine Sitzung des Ausschusses in den Oktoberferien stattfinden wird.

Frau Kittler schlägt vor, diesen Termin außerhalb der Ferien stattfinden zu lassen. Hierfür

möge das BVV-Büro prüfen, ob ein Alternativtermin möglich wird.

• Es erfolgt Abstimmung zum eingebrachten Vorschlag: 6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 5

Enthaltungen.

• Der Antrag auf Prüfung des Oktobertermins durch das BVV-Büro ist damit angenommen.

Es erfolgt die Abstimmung über die vorgeschlagene Jahresplan 2023 der Sitzungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur, vorbehaltlich der Prüfung des Oktobertermins: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung.