Auszug - Sonstiges  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 12.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:01 - 20:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll
Wortprotokoll

Vorschlag aus dem Ausschuss: Am 09. November eine reguläre Haupt-AS Sitzung und nach der Urteilsverkündung des Verfassungsgerichtes zur Nachwahl am 16. November eine Sondersitzung für Bürgerämter und Wahlen beantragt.

 

Das BVV-Büro soll beauftragt werden einen Termin zur Sondersitzung zeitnah nach der Urteilsfindung am 16. November zu finden. Vorschlag es sollen Frau Hannebauer und das Rechtsamt in Person von Herrn Döring eingeladen werden.


  
 

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