Auszug - Berichte des Bezirksamtes zu den dort eingegangenen Eingaben für das 2. Halbjahr 2021  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 28.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:31 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Nicht alle Struktureinheiten waren in der Lage, entsprechende Berichte für das 2. Halbjahr 2021 zu erarbeiten. Eine entsprechende Beschlusslage der BVV gibt es mit der Drs. 0644/XI erst ab dem 1. Halbjahr 2022.

 

Der Ausschuss besprach demnach nur die vorliegenden Berichte. Aus diesen ergaben sich keine Notwendigkeiten für Aktivitäten des Ausschusses oder Informationen an andere Ausscsse.

 

Das BVV-Büro wird gebeten, die Abteilungen des BA auf die Berichte gemäß Beschluss der BVV (Drs. 0644/IX) für das 1. Halbjahr 2022 hinzuweisen und um Erledigung der Berichterstattung zu bitten.


 
 

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