Auszug - Laufende Eingaben  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 28.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:31 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Nr.     1 Petentin erschien persönlich und erläuterte ausführlich den Sachverhalt ihrer Eingabe, detailliert stellte sie den Prozess ihrer Aktivitäten vor und legte das entsprechende Reagieren der zuständigen Stellen dar. Die Ausschussanwesenden bedankten sich bei der Petentin und berieten sich kurz zum Sachverhalt. Sie kamen zum Schluss, hier ein Abschlussschreiben fertigen zu lassen und die Eingabe als erledigt anzusehen.

 

Nr.     6  erneute Erinnerung an Fertigung der Stellungnahme

 

Nr.   12  erledigt

 

Nr.   13  erledigt

 

Nr.   17  erneute Erinnerung an Fertigung der Stellungnahme

 

Nr.   23  erledigt

 

Nr.   26  erledigt

 

Nr.   28  erledigt 

 

Nr.   30  erledigt

 

Nr.   31  unbesetzt

 

Nr.   32 Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden auf Grundlage der Aussagen in der Mail vom 5. Juli (Verursacher der Verschmutzung nicht feststellbar, BSR wurde informiert)

 

Nr.   33  erledigt

 

Nr.   34  erledigt

 

Nr.   35  erledigt

 

Nr.   36  erledigt

 

Nr.   37  Abschlussschreiben kann gefertigt werden

 

Nr.   38  erledigt

 

Nr.   39  Erinnern an die Fertigung der Stellungnahme

 

Nr.   40  erledigt

 

Nr.   44  Das BVV-Büro wird um Erinnerung wegen der offenen Stellungnahme gebeten.

 

Nr.   45  Abschlussschreiben kann gefertigt werden

 

Nr.   46  Abschlussschreiben kann gefertigt werden


 
 

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