Auszug - Laufende Eingaben  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 31.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:56 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Nr. 166  Abschlussschreiben ist gefertigt worden

       

Nr. 1  Stellungnahme erfolgt; Zwischenbericht soll gefertigt

                   werden, Petentin wird zur nächsten Sitzung eingeladen

 

Nr. 6   Stellungnahme wird noch erwartet

        

Nr.  12  Zuständigkeit des Anliegens beim LAF, die wird dem

                  Petenten mitgeteilt     

 

Nr. 13        Stellungnahme ist erfolgt; Abschlussschreiben kann

                   gefertigt werden

 

Nr. 17        Petent ist persönlich erschienen, da die Stellungnahme

                   noch nicht vorliegt, wird ihm die Möglichkeit gegeben,

        zur nächsten Sitzung am 28.09.22 nochmals vorzusprechen;

        Ausschuss sollte Einschätzung des Rechtsamtes abwarten

 

Nr. 23        Abschlussschreiben kann gefertigt werden

 

Nr. 26        Abschlussschreiben kann gefertigt werden

 

Nr. 28        Abschlussschreiben kann gefertigt werden 

 

Nr. 29         Abschlussschreiben kann gefertigt werden

 

Nr. 30        Stellungnahme wurde verfasst, Beratungstermin ist

                   wahrgenommen worden;

        Abschlussschreiben kann gefertigt werden

 

Nr. 31       Nummer ist nicht vergeben, bleibt offen

 

Nr. 32  Abschlussschreiben kann gefertigt werden

 

 

 


 
 

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