Auszug - Umsetzung Teilhabe- und Bildungspaket  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Stadtteilarbeit
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 08.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Nachbarschafts- und Familienzentrum "Kiek in"
Ort: Rosenbecker Straße 25-27, 12689 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

- Bericht von Frau BzStRin Zivkovic

- Erläuterungen siehe Anhang

- das BuT ist ein Bundesgesetz, Kommune ist nur für die Umsetzung zuständig

- im Jobcenter MaHe gibt es 16.219 Leistungsberechtigte, davon wurden für

10.005 Berechtigte mindestens 1 Leistung bewilligt

158 Eintagesausflüge bewilligt

0 Klassenfahrten (fanden Corona bedingt nicht statt)

4 Schulbeförderungen bewilligt

7.137 Lernförderungen bewilligt

455 Teilhabe bewilligt

- das Jobcenter gibt 1,3 Mill für BuT aus, davon 1,2 Mill für Schulbedarf

 

Frage: Warum müssen Kinder von Eltern die schon Sozialleistungen bekommen nochmal alle Anträge stellen?

- Antwort:

-BerlinPass sollte als Vorlage bei KiTa/Schule reichen, Lernförderung muss extra beantragt werden

 

Herr Krushinskij fragt nach dem Übergang ab wann der BerlinPass nur noch von den Jobcentern ausgegeben wird.

- Antwort:

- es gibt noch keinen genauen Zeitrahmen

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin