Auszug - Geschichte im Wandel der Zeit - Kein (Straßen)Raum für Antisemitismus  

Herr Schroeder beantragt die o.g. Drucksache zusammen mit der noch offenen Drucksache 0185/IX zu behandeln. Der Ausschuss folgt dem Antrag.

Herr Kühne berichtet aus der Kommission Gedenkorte, ergänzt durch Fr. Kittler:

• Aktives Museum beschäftigt sich mit der Thematik (Gemeinschaftsprojekt zu Straßenumbenennungen, momentan konzeptionelle Erarbeitung); Ziel: einheitlicher Umgang mit Straßennamen nach Personen mit antisemitischem Bezug berlinweit

• Wunsch des Kultursenators: Stadtmuseum soll sich ebenfalls mit dem Thema befassen.

• Empfehlung Heimatverein: Für Straßenumbenennungen soll auf eine Liste zurückgegriffen werden, welche bereits in der BVV beschlossen wurde (Drucksachen: 1362/VII sowie 1590/VII); eher  keine Umbenennung für Arndt-Straße; Umbenennung für Roedernstraße sinnvoll (Klärung der Biografie) – Umbenennung nach Emma Döltz wird empfohlen.

• Information aus Straßen- und Grünflächenamt: Anlieger haben ein Widerspruchsrecht. Des Weiteren müssen Kosten bedacht werden.

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur berät zunächst die o.g. Drucksache 0141/IX – „Geschichte im Wandel der Zeit – Kein (Straßen)Raum für Antisemitismus“:

Ursprungsdrucksache:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Straßenumbenennungen vorzunehmen:

Straßenname aktuell: soll umbenannt werden in:

Arndtstraße Hannah-Arendt-Straße

Roedernstraße Gertrud-Bäumer-Straße

Es erfolgt ein Änderungsantrag durch die Linksfraktion:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Arndtstraße und Roedernstraße Straßenumbenennungen vorzunehmen und dafür auf die von der BVV in 2016 mit der Drucksache 1362/VII sowie in 2017 mit der Drucksache 1590/VII beschlossenen Vorschlägen für die Benennung von Straßen nach bekannten Frauen und auf die diesbezügliche Liste zurückzugreifen. Insbesondere sollte der Empfehlung der Kommission Gedenkorte gefolgt werden, eine Straße in Mahlsdorf nach Emma Döltz zu benennen. Gertrud Bäumer sollte in die Liste aufgenommen werden.

Die Fraktion der FDP übernimmt die genannte Änderung.

Es wird über die geänderte Fassung der o.g. Drucksache 0141/IX abgestimmt. Es ergeht damit folgende Stellungnahme des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur zum Antrag auf Drucksache 0141/IX:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 09.06.2022 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit 5 Ja, 5 Nein und 1 Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

Weiterhin berät der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur die o.g. Drucksache 0185/IX – „Hintergrundinformationen zu Straßennamen“:

Es ergeht die folgende Stellungnahme des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur zum Antrag auf Drucksache 0185/IX:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 09.06.2022 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit 5 Ja, 5 Nein und 1 Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Erkenntnisse des Dossiers „Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Berlin“ in geeigneter Form durch weitergehende Informationen statt Umbenennungen in den jeweiligen Straßen des Bezirkes zugängig zu machen, um eine kritische Einordnung der Personen zu fördern, nach denen die Straßen benannt wurden.

An diesem Prozess sind insbesondere die Anwohnerinnen und Anwohner zu beteiligen.

Dem Bezirksamt wird darüber hinaus empfohlen, sich für ein Berlinweit einheitliches Vorgehen einzusetzen.