Auszug - Sonstiges  

Die Ausschussteilnehmenden verständigten sich darauf, dass das BVV Büro die Stellungnehmenden darum bitten solle, die erbetenen Stellungnahmen zeitnah zu fertigen.

Trotz Erinnerung durch das BVV Büro erfolgen diese teilweise nicht. Eingaben, bei denen beispielsweise vor allem Wiederholungssituationen zu Grunde liegen, könnten sehr viel schneller bearbeitet werden.

Sollte sich die Bearbeitung verzögern, könne dies den Beschwerde-führenden schriftlich per Zwischeninformation kurz begründet werden.

Bürgernähe zeichnet sich u.a. auch darin aus, dass diese schnellst möglich entsprechende Antworten auf ihre Anliegen erhalten.

Der Ausschussantrag zur halbjährlichen übersichtlichen Darstellung der jeweiligen Eingaben und Beschwerden, die direkt an die Fachbereiche adressiert sind, ist beraten worden.

Stellungnahmen sind von drei Fachbereichen aus 2021 zugestellt worden (Schule, Wirtschaft und Soziales).

Die für das erste Halbjahr 2022 sind im Juli fällig.

Das BVV Büro wird gebeten sich an Soziales zu wenden, verbunden mit der Bitte, die Eingaben und Beschwerden mit Themenschwerpunkten zu versehen, um hier für den Ausschuss verwendbare Informationen zu erhalten.

Generell soll aus den Übersichten klar hervorgehen, in welchem Bearbeitungszustand sich die jeweilige Eingabe befindet und der thematische Inhalt muss klar feststellbar sein.

Der Ausschussantrag wurde zur Abstimmung aufgerufen und diesem in geänderter Fassung einstimmig zugestimmt.

Die TO für die nächste Sitzung, die am 31.08.2022 stattfinden wird, erfolgt wie gehabt.

Die Sitzung wurde um 18.58 Uhr beendet.