Auszug - Laufende Eingaben  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 04.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Der Ausschuss entscheidet, dass die Eingabe Nr. 14 / Arbeiten an der Hönower Weiherkette vorgezogen wird, damit der Petent, der Gast ist, zeitnah seine Beweggründe und Erfahrungen zu Thema darstellen kann.

Die Stellungnahme vom Amt liegt vor.

 

Es findet eine umfangreiche Aussprache zum Thema statt.

 

Abschließend stellt Herr Keßler fest, dass die Stellungnahme sachlich korrekt ist, der Ausschuss kein Schiedsrichter sei und geprüft werden könne, wie hier zum Thema weiter vorgegangen werden könne, ggf. könne sich der Petent an die Senatsverwaltung wenden.

 

Herr Höpfner und Herr Neumann verwiesen darauf, dass sie es befürworten würden, wenn die Verwaltung zukünftig eine frühere und ausführlichere Bürgerbeteiligung organisieren könne. 

 

    

  Nr. 14       Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.

 

  Nr. 166     an Stellungnahme erinnern

       

Nr.     1      an Stellungnahme erinnern

 

Nr.     2      Abschl.schreiben kann gefertigt werden

 

Es erfolgte eine Aussprache hierzu, verschiedene Kriterien und Bedenken wurden durch Anwesenden geäußert.

Die Position der Schiedsperson ist mit hohem Vertrauen verbunden und daher muss sehr sorgfältig geprüft werden, wer diese ausüben wird. Der Ehrenrat wird dies vertraulich besprochen werden.

 

                        Nr.     3      Abschl.schreiben kann gefertigt werden

 

Nr.     4     Abschl.schreiben kann gefertigt werden

 

Nr. 5     Abschl.schreiben kann gefertigt werden

 

Nr. 6      an Stellungnahme erinnern

 

Nr.      7      Abschl.schreiben kann gefertigt werden

 

Nr.      8      Abschl.schreiben kann gefertigt werden

 

Nr.      9      Abschl.schreiben kann gefertigt werden

 

Nr.  10       Abschl.schreiben kann gefertigt werden

 

Nr. 11         Abschl.schreiben kann gefertigt werden

 

Nr. 12         Abschl.schreiben kann gefertigt werden

 

Nr. 13         an Stellungnahme erinnern

 

Nr. 15         Abschl.schreiben kann gefertigt werden

 


 
 

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