Auszug - Laufende Eingaben
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Der Ausschuss entscheidet, dass die Eingabe Nr. 14 / Arbeiten an der Hönower Weiherkette vorgezogen wird, damit der Petent, der Gast ist, zeitnah seine Beweggründe und Erfahrungen zu Thema darstellen kann. Die Stellungnahme vom Amt liegt vor.
Es findet eine umfangreiche Aussprache zum Thema statt.
Abschließend stellt Herr Keßler fest, dass die Stellungnahme sachlich korrekt ist, der Ausschuss kein Schiedsrichter sei und geprüft werden könne, wie hier zum Thema weiter vorgegangen werden könne, ggf. könne sich der Petent an die Senatsverwaltung wenden.
Herr Höpfner und Herr Neumann verwiesen darauf, dass sie es befürworten würden, wenn die Verwaltung zukünftig eine frühere und ausführlichere Bürgerbeteiligung organisieren könne.
Nr. 14 Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.
Nr. 166 an Stellungnahme erinnern
Nr. 1 an Stellungnahme erinnern
Nr. 2 Abschl.schreiben kann gefertigt werden
Es erfolgte eine Aussprache hierzu, verschiedene Kriterien und Bedenken wurden durch Anwesenden geäußert. Die Position der Schiedsperson ist mit hohem Vertrauen verbunden und daher muss sehr sorgfältig geprüft werden, wer diese ausüben wird. Der Ehrenrat wird dies vertraulich besprochen werden.
Nr. 3 Abschl.schreiben kann gefertigt werden
Nr. 4 Abschl.schreiben kann gefertigt werden
Nr. 5 Abschl.schreiben kann gefertigt werden
Nr. 6 an Stellungnahme erinnern
Nr. 7 Abschl.schreiben kann gefertigt werden
Nr. 8 Abschl.schreiben kann gefertigt werden
Nr. 9 Abschl.schreiben kann gefertigt werden
Nr. 10 Abschl.schreiben kann gefertigt werden
Nr. 11 Abschl.schreiben kann gefertigt werden
Nr. 12 Abschl.schreiben kann gefertigt werden
Nr. 13 an Stellungnahme erinnern
Nr. 15 Abschl.schreiben kann gefertigt werden
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