Auszug - Verkehrsgutachten für den Bereich der Bisamstraße sowie aller Straßen, die durch den Bau der degewo beeinflusst werden  

 
 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
TOP: Ö 5.21
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1080
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0380/IX Verkehrsgutachten für den Bereich der Bisamstraße sowie aller Straßen, die durch den Bau der degewo beeinflusst werden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der FDP
   Fraktion der SPD
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

Hr. Dr. Kitzmann informiert den Ausschuss in diesem Zusammenhang, dass ein Verkehrsgutachten bereits erstellt wurde und seitdem die geplante Wohnbebauungsdichte verringert wurde.

 

Änderungsantrag der einreichenden Fraktion.

 

Die SPD-Fraktion tritt diesem Antrag bei.

 

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) hat in seiner Sondersitzung am 05.05.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber bzw. gemeinsam mit dem Vorhabenträger dafür einzusetzen, dass ein Verkehrsgutachten für alle durch das Bauprojekt „Bisamstraße“ der degewo beeinflussten Gebiete beauftragt wird und dabei die Förderung des Umweltverbundes besonders zu berücksichtigen.


 
 

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