Auszug - Schulwegesicherheit – Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen II
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 03.03.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit vier Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Haushaltsplan 2022/23 ausreichend Mittel für die Erstellung/ Aktualisierung von Schulwegeplanungen für alle Grundschulen des Bezirks einzustellen. In einem zweiten Schritt sollen auch alle weiteren Schulstandorte folgen.
Gegenfinanzierung: Kapitel 3308 Titel 68432: -50.000 € |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
- Tel.: (030) 90293-5811
- Tel.: (030) 90293-5812
- Tel.: (030) 90293-5813
- Tel.: (030) 90293-5814
- Fax: (030) 90293-5815
- E-Mail bvv@ba-mh.berlin.de
Postanschrift:
12591 Berlin