Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirkes Marzahn- Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI)  

Die Vorstellung der Ausschussrelevanten Haushaltstitel erfolgt durch Herr Gordon Lemm BzBm/BzStR BürgPersWiFö,

Frau Kathrin Rüdiger WiFö, Herr Dr. Torsten Kühne BzStR SchulSportWeiKultFM.

Der Ausschuss stimmt über den vorliegenden Entwurf des Haushaltsplan 22/33 ohne Änderungen in offener Abstimmung ab.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit hat in seiner Sitzung am 17.02.2022 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 12 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit einem in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Gesamtvolumen von 823.629.700,00 € für das Haushaltsjahr 2022 und 818.944.500,00 € für das Haushaltsjahr 2023 wird zugestimmt.

Das Abstimmungsergebnis wird dem Hauptausschuss als Empfehlung zur Kenntnisnahme übermittelt.