Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirkes Marzahn- Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI)  

Frau Nadja Zivkovic und Frau Rubach stellen dem Ausschuss den Einzelplan 39 – Soziales – vor und es werden Nachfragen getätigt.

Im Kapitel 3911 wurden zwei Titel zahlenmäßig vertauscht. Auf die Gesamtbilanz hatte die Veränderung keine Auswirkung.

Stellungnahme des Ausschusses für Soziales und Stadtteilarbeit:

Der Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit hat in seiner Sitzung am 18.02.2022 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen, die Annahme des Haushaltsplanes (Vorlage zur Beschlussfassung Nr. 0035/VI).

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit einem in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Gesamtvolumen von 823.629.700,00 € für das Haushaltsjahr 2022 und 818.944.500,00 € für das Haushaltsjahr 2023 wird zugestimmt.