Auszug - Neue Eingaben  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 15.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Nr.  4 rm- ,Licht- und Vibrationsbelästigung - Alte Börse

 

Frau Polizzi weist auf diese neue Eingabe hin: 

Diese liegt noch nicht allen Anwesenden vor. Der Ausschuss verständigt sich zur Entscheidungsfindung darauf, zur Aprilsitzung eine verantwortliche Person des BZA zur Sitzung zu laden. Bis März wird zunächst um eine schriftliche Stellungnahme durch das BZA gebeten.

 

 

Allgemeine Anmerkung durch Herrn Ostehr:

Generell muss sich der Ausschuss dazu verständigen, wie mit anonymen Eingaben verfahren werden wird.

Je nach Sachlage wird entschieden, wie damit verfahren wird. Der Ausschuss stimmt einvernehmlich zu.


 
 

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