Auszug - Östlicher Helene-Weigel-Platz: Bürger:innen informieren und beteiligen  

Es findet eine Diskussion zu diesem Antragt statt.

Herr Maximilian Schröder (CDU) spricht zum Antrag und beantragt die Vertagung.

Herr Klaus-Jürgen Dahler (Fraktion DIE LINKE) spricht über die Notwendigkeit der Abstimmung.

Frau Dr. Ehlert (BD Fraktion DIE LINKE) positioniert sich für Beschlussfassung in der aktuellen Sitzung.

Weitere Mitglieder des Ausschusses äußern sich zur Drucksache.

Es findet eine Abstimmung über die Vertagung der Drucksache statt.

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 10

Enthaltungen: 0

Damit wurde die Vertagung mehrheitlich abgelehnt.

Es findet die Abstimmung über den Antrag statt.

Ja- Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 4

Damit wurde der Antrag mehrheitlich beschlossen.

Der Ausschuss für Soziales, Stadteilarbeit hat in seiner Sitzung am 02.02.2022 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Anwohnerinnen und Anwohner des Helene-Weigel-Platzes umfassend und in angemessener Form über die aktuelle Situation zur Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes zu informieren. Hierbei sind die neuerlichen Planungs- und Bebauungsabsichten der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ und die bezirklichen Rahmenbedingungen (u.a. Grundstückssituation, bisherige vertragliche Vereinbarungen, etc.) zu erläutern. Es soll auch dargestellt werden, welche Beteiligungsmöglichkeiten an der Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes für die Anwohnerinnen und Anwohner bestehen.

Weiterhin wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, im Zuge einer Entwicklung des Grundstücks des ehemaligen Kino „Sojus“ durch die Eigentümerin, parallel Maßnahmen zur Verbesserung der vorhandenen Anlagen (u.a. Grünstreifen mit Baumpflanzungen, Parkflächen, etc.) umzusetzen.

Es wird ersucht, zu prüfen, ob ein Bebauungsplanverfahren für das gesamte Areal in Abstimmung mit der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ eingeleitet werden kann.