Auszug - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1034/II)  

Info GIP: Vertrag mit BA, Interesse an der weiteren Betreibung, Bedingungen sind zu verhandeln.

Auf Antrag tagt der Ausschuss zur Drs. 1678/V in geschlossener Beratung

Abstimmung: einstimmig

Änderungsantrag:

Der Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn empfiehlt eine Veränderung im Ergänzungsplan dahingehend, dass lediglich im A-Teil 200 T€ abgesenkt werden. Personalteil bleibt ausgeschlossen.

Abstimmung: 2 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Der Antrag ist damit abgelehnt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV.

Der Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn hat in seiner Sitzung am 01.12.2004 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit zwei Ja-Stimmen einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.