Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Frau Pohle:

Das Bezirksamt hat eine Vorlage über die Abrechnung von Baumaßnahmen im Rahmen der städtebaulichen Förderung für 2020 beschlossen, darin enthalten ist die Verteilung der Mittel auf die einzelnen QM-Gebiete, Auslastung der Mittel liegt bei ca. 91%, eine Vorlage zur Kenntnisnahme für die BVV wird vorbereitet

-          Im Zusammenhang mit der Forderung gewerbliche Räume für medizinische Belange schon bei Baugenehmigungen berücksichtigen, kann darüber informiert werden, dass zur Zeit mehrere Ausschreibungen und Werbeanzeigen für leere Praxisflächen im Bezirk öffentlich sind, Anmietungsangebote liegen ebenfalls vor

-          Impfsituation: keine besondere Konzentrationen an bestimmten Orten im Bezirk, Impfen von Beschäftigten im Bezirksamt wird zur Zeit organisiert, nach weiteren Absprachen mit SenGes werden auch in Marzahn-Hellersdorf mobile Impfteams unterwegs sein

Nachfragen:

Stand B-Plan Chemnitzer Straße: Abstimmungen mit Entwickler über städtebaulichen Vertrag, Ausbau der Chemnitzer Straße nicht Bestandteil des B-Plan, Gärtnerei Golm: Vorhaltefläche für Kita/Schule, Erwerb der Fläche noch nicht erfolgt, Planungsänderung in Richtung Vorhaltefläche Schule ist erfolgt

Termin für BürgerInneninformation steht noch nicht fest, öffentliche Auslegung und Festsetzung noch 2021, öffentliche Auslegung wird auch digital stattfinden,

Straßenbauarbeiten in der Chemnitzer Straße können unabhängig vom B-Plan stattfinden,

Wie sollen die Menschen zum Impfen erreicht werden: nachdem die Fragen an SenGes, wer soll wie erreicht werden, beantwortet sind, wird der Ablauf geplant

Leere Praxisräume: wo und wie viele: es besteht keine Berichtspflicht ans Bezirksamt, mögliche Ursachen: Umzug von Einrichtungen, z.B. in die Helle Mitte, dadurch werden woanders welche frei, einige Flächen stehen schon länger leer

Sanierung Ulmengrundschule: Fertigstellung, 1.Quartal 2022 geplant, Kosten erhöhen sich von 1,1 Mio.€ auf 2,132 Mio. nach Bauplanerstellung