Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten - Telefon- und Videokonferenz
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 04.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:03 - 18:59 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Frau BzStRin Živković berichtet. Herr BzStR Braun fehlt entschuldigt wegen Erkrankung.

 

-          Der Beschluss zur Investitionsplanung 2025 2030 wurde nachträglich geändert, da der Containerstandort Louis-Lewin-Straße in die Detailplanung aufgenommen werden musste. Damit ist Marzahn-Hellersdorf der erste Bezirk, der die Nachnutzung der Container in Angriff nimmt.

-          Vorbereitung der Wahlen läuft gut, auch die Bereitschaft von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, sich für die Wahlvorstände zur Verfügung zu stellen, ist adäquat.

-          Austausch zum Freizeitforum Marzahn fand statt. Rekommunalisierung kann für die kommende Wahlperiode ins Auge gefasst werden.

-          Ein Fall der Geflügelpest ist in Treptow-Köpenick aufgetreten, der Bezirk Marzahn-Hellersdorf leistet dort Amtshilfe.

-          Verdacht auf Afrikanische Schweinepest im Bezirk Spandau hat sich nicht bestätigt. Der Fall hat aber eine gute Aufstellung der Bezirke bei der Einleitung von Eindämmungsmaßnahmen gezeigt.

 

Es gab Gelegenheit zu einer Nachfrage.

 

Gibt es Anweisungen, Geflügel nicht mehr draußen zu halten? Antwort: Ja, die gibt es auch bei uns. Betroffene Ställe sind außerdem zu markieren.


 
 

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