Auszug - Neue Eingaben  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 24.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 18:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Nr. 141 Bearbeitungszeit des Antrages auf Eheschließung

Eingangsbestätigung erteilt am 04.02.2021, gleichzeitig Stellungnahme beim Bezirksstadtrat Braun abgefordert. Eingang am 04.02.2021.


Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.

 

Nr. 142 Erstattung von Kosten für PCR-Tests abgelehnt; Erreichbarkeit des Gesundheitsamtes

Am 25.01.21 Eingang bestätigt und Stellungnahme der Bezirksbürgermeisterin angefordert; Eingang am 17.02.2021.


Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.

 

Nr. 143 Eingabe mit unklarem Inhalt, welche sich offenbar gegen einen Verein richtet

 

Das BVV-Büro wird gebeten, dem Bürger mitzuteilen, dass seine Eintragung vom Ausschuss nicht als Eingabe behandelt wird, da keine konkreten Angaben zu seinem Anliegen gemacht wurden.


 
 

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12591 Berlin