Auszug - Laufende Eingaben  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden - Telefon- und Videokonferenz
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:05 - 19:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Nr. 112 - Straßenzustand Kohlisstraße

 

Eine weitere Information der zuständigen Bezirksstadträtin liegt nunmehr mit Datum vom 12.11.2020 vor.

 

Das Abschlussschreiben wurde am 27.11.2020 gefertigt erledigt.

 

 

Nr. 113 - Untätigkeit des Bezirksamtes wegen Langzeitparken eines Anngers

 

Die am 5. Oktober 2020 angefordert erneute Stellungnahme liegt mit Datum vom 10.11.2020 vor.

Das Abschlussschreiben wurde am 27.11.2020 gefertigt erledigt.

 

 

Nr. 118 - Reinigungskosten der BSR; Lärm und Abgase in der Hiltrudstraße

 

Eingangsbestätigung und Stellungnahme bei der zuständigen Bezirksstadträtin abgefordert am 26.8.20. Stellungnahme erfolgte am 22.09.2020, in der auf die Frage des Schallschutzes nicht eingegangen wurde. Die Bezirksstadträtin wurde am 13.10.2020 nochmals um Erläuterungen zur Frage des Schallschutzes gebeten. Die Antwort ging am 14.12.2020 ein.

 

Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.

 

 

Nr. 123 - Antwortverhalten des Straßen- und Grünflächenamtes

 

Die Stellungnahme der zuständigen Bezirksstadträtin vom 12.11.2020 liegt vor.

Das Abschlussschreiben wurde am 27.11.2020 gefertigt erledigt.

 

 

Nr. 124 - Terminvergabe der Bürgerämter für Beantragung Personalausweis

 

Die Stellungnahme des zuständigen Bezirksstadtrates vom 22.10.2020 liegt vor.

Das Abschlussschreiben wurde am 01.12.2020 gefertigt erledigt.

 

 

Nr. 126 - Übergang über die Marzahner Promenade

 

Eingangsbestätigung am 20.10.2020, Stellungnahme bei der zuständigen Bezirksstadträtin abgefordert am 20.10.2020, Eingang am 12.11.2020.

Das Abschlussschreiben wurde am 01.12.2020 gefertigt erledigt.

 

 

Nr. 127 - Terminvergabe des Bürgeramtes Marzahn für Beantragung Personalausweis

 

Eingangsbestätigung am 21.10.2020, Stellungnahme beim zuständigen Bezirksstadtrat abgefordert am 22.10.2020, Eingang am 26.10.2020.

Das Abschlussschreiben wurde am 03.12.2020 gefertigt erledigt.

 

 

Nr. 128 - Übergang über die Marzahner Promenade

 

Eingangsbestätigung am 21.10.2020, Stellungnahme bei der zuständigen Bezirksstadträtin abgefordert am 22.10.2020, Eingang am 10.11.2020.

Das Abschlussschreiben wurde am 03.12.2020 gefertigt erledigt.

 

 

Nr. 129 - Kontakt mit Sozialamt telefonisch und per E-Mail nicht möglich

 

Eingangsbestätigung am 26.10.2020, Stellungnahme bei der zuständigen Bezirksstadträtin abgefordert am 26.10.2020, Eingang am 05.11.2020.

Das Abschlussschreiben wurde am 03.12.2020 gefertigt erledigt.

 

 

Nr. 130 - Nachfrage des Sozialamtes nach Vermögensverhältnissen der vor drei Jahren verstorbenen Mutter

 

Eingangsbestätigung am 05.11.2020, Stellungnahme bei der zuständigen Bezirksstadträtin abgefordert am 05.11.2020, Eingang am 06.11.2020.

Das Abschlussschreiben wurde am 04.12.2020 gefertigt erledigt.

 

 

Nr. 131 - Kontakt mit Sozialamt telefonisch und per E-Mail nicht möglich

 

Gleicher Sachverhalt und gleicher Beschwerdeführer wie Nr. 129 - erledigt.

 

 

Nr. 132 - rgerin in Corona-Quarantäne bekommt nicht die Möglichkeit zum Test

 

Eingangsbestätigung am 06.11.2020, Stellungnahme bei der zuständigen Bezirksstadträtin abgefordert, Eingang am 18.11.2020.

Das Abschlussschreiben wurde am 04.12.2020 gefertigt erledigt.

 

 

Nr. 133 - Kommunikation mit den Bürgerämtern

 

Eingangsbestätigung am 13.11.2020. Beim zuständigen Bezirksstadtrat wurde am 26.11.2020 eine Stellungnahme abgefordert. Zwischeninformation an Beschwerdeführer am 04.12.2020. Eingang der Stellungnahme am 16.12.2020.

 

Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.

 

 

Nr. 134 - Reisepass wurde nicht ausgehändigt, da der alte Pass nicht vorgelegt werden konnte

 

Eingangsbestätigung am 13.11.2020. Beim zuständigen Bezirksstadtrat wurde am 26.11.2020 eine Stellungnahme abgefordert. Zwischeninformation an Beschwerdeführer am 04.12.2020. Eingang der Stellungnahme am 16.12.2020.

 

Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.


 
 

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