Auszug - Themensammlung für die Jahresplanung 2021  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten - Video-/Telefonkonferenz
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:02 - 19:47 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Der Ausschuss hat verschiedene Themen besprochen und aufgelistet:

 

-          Hundegesetz, Hundeauslaufgebiete

-          Vorbereitung Wahlen (Mai), dazu auch: Unterstützung des Wahlamts durch Kräfte der Bundeswehr (Februar/März)?

-          Kultureinrichtung „station urbaner kulturen“ als sicherheitsrelevante Einrichtung

-          Konzept Bürgerämter (Januar)

-          Situation Einwanderungsstelle und Standesamt

-          Wie weiter mit der Sicherheit und Ordnung rund um die Seen?

-          Müllproblematik, Mülleimerkonzept

-          Aufstellung des Doppelhaushalts 2022/2023

 

Die Verteilung der Themen auf die einzelnen Sitzungen soll der Ausschussvorsitzenden überlassen bleiben und diese wird gebeten, eine Zeitplanung zur nächsten Sitzung zur Abstimmung vorzulegen.


 
 

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