Auszug - Umfassendes Sanierungsprogramm für Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf starten   

Vorstellung und Diskussion

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 18.11.2020 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit elf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den baulichen Zustand der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf zu qualifizieren. Dazu sind folgende Schritte einzuleiten:

1. Entwicklung einer qualifizierten Bedarfs- und Kostenschätzungsplanung für die 23 genannten Einrichtungen mit Sanierungsbedarf gem. Drucksache 18 / 23 058 Schriftliche Anfrage AGH 2020 und Gesamtkostenschätzung für den Bezirk,
2. Priorisierung der Sanierungsmaßnahmen hinsichtlich der perspektivischen Einschätzung der Gebäudesubstanz (dringenden Handlungsbedarf),
3. Prüfung, ob die derzeit gemäß Veranschlagungsleitlinie Hochbauunterhaltung für die bauliche Unterhaltung der Jugend- und Freizeiteinrichtungen zur Verfügung gestellten Mittel von 421.278,00 € im kommenden Haushalt zu erhöhen,
4. Engagement gegenüber der Senatsfinanzverwaltung und Senatsverwaltung für Jugend, Bildung, Forschung für ein Sanierungsprogramm von Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Gesamtberlin.