Auszug - Bericht der Behindertenbeauftragten (u.a. zu der Situation der Behindertenwerkstätten in Zeiten von Corona)  

Der Behindertenbeirat hat getagt, neuer Vorsitzender (Uwe Klein). Stellvertretung künftig aufgeteilt auf 2 Personen (Frau Hötzel, Herr Pfeiffer). Themen waren bisher UN-BRK und anstehender Maßnahmenkatalog, analog zum Aktions- und Maßnahmenplan des Bundes. Im Behindertenbeirat werden Fragestellungen ans Bezirksamt erarbeitet.

Am 17.06. hat die Konferenz der bezirklichen Behindertenbeauftragten aus Berlin stattgefunden. Frau Rosendahl ist dort vertreten in der AG Gesundheit und Gleichstellung. In der nächsten Konferenz werden inhaltliche Priorisierungen getroffen.

Verschiedene Veranstaltungen laufen in der nächsten Zeit nun wieder an, Frau Rosendahl wird im Verlauf in den nächsten Sitzungen berichten.

Frau Rosendahl berichtet von viel Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern, im Kontakt mit der Beratungsstelle für Menschen mit Behinderungen werden Betroffene zu Behindertenparkplätzen, barrierefreiem Wohnen und Schwerbehindertenausweisen beraten. Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen sind zurzeit wie Krankenhäuser recht restriktiv mit Besuchszeiten, dies hat gravierende Auswirkungen auf die Tagesstruktur und die psychische Verfassung der Behinderten und führt zu Unmut in den Kreisen der Angehörigen.

Einen konkreten Termin für das geplante Lenkungsgremium gibt es noch nicht. Frau BzBmin Pohle möchte dort anwesend sein; ist aber zunächst fünf Wochen im Urlaub.

Die Behindertenwerkstätten stellten den Betrieb im März ein. Ab Mai begann wieder der Betrieb unter strengen Hygieneauflagen, entsprechende Pandemiekonzepte mussten alle Werkstätten nachweisen. Die Förderbereiche sind nach wie vor dicht. Die Werkstätten zeigten sich besorgt, dass bei 100% Betriebskapazität nicht damit, dass Abstandsregelungen eingehalten werden können. Kritikpunkte der Werkstätten waren u.a. schlechte Informationspolitik vom Senat zu Beginn der Pandemie, nicht in allen Bezirken hat eine Kostenübernahme gut funktioniert, finanzielle Probleme bei kleineren Werkstätten.

Keine Menschen mit Behinderungen wurden in den Zwangsurlaub geschickt. Im Bundeskabinett wurde beschlossen insg. 70 mio € zur Verfügung zu stellen, um Gehälter für Menschen mit Behinderungen weiterzuzahlen, auch rückwirkend ab 01.03.2020.