Auszug - Schulplatzsituation in Marzahn-Hellersdorf - Darstellung Schulplatzsituation allgemeine Problemlage, Bus-Shuttle-Service an Schulen, Darstellung der Schulen mit besonderer prekärer Situation - Kiekemal-Grundschule - Darstellung der Lage durch Schulstadtrat, BzStRin WeiKultSozFM und Planungsbüro - weitere Schulen mit prekärer Schulplatzsituation   

 
 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Schule Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 16.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStR SchulSportJugFam, Herr Lemm, berichtet:

  • In Marzahn-Nord keine Überbelastung
  • Marzahn-Mitte mit ausgeschöpften Kapazitäten
  • Marzahn-Süd Überbelegungen
  • Biesdorf über den Kapazitätsgrenzen
  • Hellersdorf-Nord und -Ost auch Überbelegungen
  • Kaulsdorf-Süd, Achard-GS ausgelastet, Ulmen-GS überbelegt
  • 17 überbelegte Schulen
  • Liste mit baulichen Vorhaben zur Kapazitätserweiterung wird vom BzStR als Protokollanhang nachgereicht.
  • Bedarf für 10 neue Schulen vom Senat bestätigt:
    Naumburger Ring   2020 Fertigstellung
    Elsenstraße    2023 oder 2024 Fertigstellung
    Bruno-Baum-Straße   2023 oder 2024 Fertigstellung
    Holtoner Straße   2024 oder später Fertigstellung
    Marzahner Chaussee  Termin der Fertigstellung offen
    Garzauer Str.    1. Quartal 2026 Fertigstellung ISS
    Biesamstr./ Landsberger Str. 2022 Fertigstellung ISS/Gemeinschaftsschule
    Erich-Kästner-Str. 2025 Fertigstell. Gymnasium, Förderzentrum, Oberschule
    Marzahn-Mitte
    Bitterfelder Straße

 

  • Weitere Planungen für 2026 für Hellersdorf-Mitte und -Süd und -Ost
  • Situation bei Bus-Shuttle-Service
    aktuell 2 Schulen (6 Klassen) Kolibri-KGS und GS Am Schleipfuhl

 

Fragen

Herr Kovalev:

  • Wann kommt es zu Entlastungen?
  • Wie sichert das BA die Hygiene-Vorschriften bei Shuttle-Service?

 

Frau Henkel:

  • Fragt nach Protokoll 2019 zum Monitoring.
  • Wie sieht Situation in den nächsten zwei Jahren aus?

 

Frau Arlt:

  • Fragt nach Shuttle-Service in Kiekemal GS in Mahlsdorf am Hultschiner Damm.
  • Wer trägt die Kosten? Wie organisiert?

 

Frau Thomas:

  • Fragt nach Entwicklung Marzahn-Nord.

 

Antwort BzStR SchulSportJugFam, Herr Lemm:

Entlastungen durch MEBs (Modulare Ergänzungsbauten)

  • Hygiene-Vorschriften werden von Bus-Unternehmer realisiert (evtl. mehr Busse)
  • Container sollen August zu Schulbeginn fertig sein
  • Will nach Protokoll für Monitoring fragen
  • Container und MEBs für schnelle Entlastung
  • Kosten für Shuttle-Service werden vom Senat getragen
  • Ist immer freiwillig, muss nicht genutzt werden
  • Haltestelle an Kiekemal-KGS in der Nähe des Hultschiner Damms Info an Schulleiterin Frau Block, evtl. in Lutherstraße

 

Fragen

Frau Dobberke:

  • Zur Berechnung der Schülerzahlen und Brandschutz bei Überbelegung
  • Essenversorgung

 

Herr Tielebein:

  • GS An der Mühle. Wo soll MEB stehen?
  • Weist auf Drehscheiben-Schulen und Shuttle-Service hin

 

Herr Heise:

  • Wie hoch ist Überbelegung in Mahlsdorfer Schulen?
  • Kosten des Fahr-Service

 

Herr Pochandke:

  • Fragt nach Verwaltungshandeln und dem Austausch von Informationen und Zahlen.

 

Antwort

BzStR SchulSportJugFam, Herr Lemm:

  • Schülerzahlen nur zu schätzen, da Zu- und Wegzug innerhalb der Stadt
  • Brandschutz wird eingefordert und an Situation angepasst
  • Verringerung der Klassenstärke erfordert mehr Schulen
  • Zusätzliche Räume zusammen mit Mensa-Erweiterung
  • MEBs möglichst dicht an „Haupt“-Schule
  • Alle 3 Schulen in Mahlsdorf sind überbelegt
  • 2023/24 werden ausreichend Schulplätze vorhanden sein

 

BzStRin WeiKultSozFM, Frau Witt:

  • Abrisse von Kitas und Schulen in der Vergangenheit
  • Schülerzahlen schneller gewachsen als erwartet
  • Erläutert Ablauf bei Planungen Projekt Lehnitzplatz

 

Leiterin Bauamt, Frau Klatt:

erläutert anhand der beigefügten Grobplanung das Genehmigungsverfahren

 

Architekt Frank Ohlmann:

erläutert Planungen der Bauten auf dem Lehnitzplatz (siehe beigefügte Anlage)

 

Herr Heise

  • Trägt Fragen der Online-Zuschauer*innen vor
  • Wie viele Personen pro Klasse?
  • gliche Höchstzahl 30, aber Klassenstärke wird geringer?

 

Fragen

Frau Henkel:

  • Mahnt mehr vorausschauende Planungen an
  • Weist auf Probleme mit Bus-Shuttle-Service hin

 

Herr Kovalev:

  • Demo der Eltern am 19. Juni, fragt nach Anwesenheit der Stadträte Herr Lemm und Frau Witt

 

Frau Laßmann:

  • Spricht für Anwohner, die Wert auf Grünanlage legen
  • Was wird mit Spielplatz?

 

 

 

Herr Tielebein:

  • Konflikte zwischen Schulstandort und Grünfläche nicht zu vermeiden
  • chte auch für andere neue Standorte gleiche Anstrengungen wie in Mahlsdorf

 

Frau Köhnke:

Fragt nach Weiternutzung des Standortes (nach 2 Jahren)

 

 

Antwort

BzStRin WeiKultSozFM, Frau Witt:

  • r Schulplätze müssen auch Brachflächen mit Grün genutzt werden
  • Keine Teilnahme an Demo durch Stadträte

 

BzStR SchulSportJugFam, Herr Lemm:

MEB in Elsenstraße geplant für 2020, konnte durch gefordertes Geruchsgutachten nicht realisiert werden.


 
 

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